Kündigung

Der Schadensersatz bei Monteurzimmern

Monteurzimmer im Mietrecht – Schadensersatz & Rücktritt Das Monteurzimmer – oder auch Handwerkszimmer – stellt das Mietrecht vor besondere Herausforderungen. Dabei wird der Vermieter nicht selten mit der Frage nach Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag konfrontiert. Es gilt daher eine genauere Betrachtung aus der Perspektive des Vermieters vorzunehmen. Als zusätzliche Herausforderung gilt der Umgang mit […]

Zahlung,Zinsen und Corona – Miete und Leasing

Zahlung, Verzug & Corona – Miete und Leasing Zahlung Verzug Corona Die COVID-19-Pandemie stellt ein finanziell sehr empfindlichen Thema für viele Gewerbetreibende, Vermieter und Mieter dar. Nicht zuletzt geht es um die Frage, ob Miete gezahlt werden muss und man durch Nichtzahlung in Verzug gerät. Eine rechtliche Einordnung zeigt Herausforderungen, Möglichkeiten und Lösungen auf. Die […]

Die Außerordentliche Kündigung des Fitness-/EMS-Studiovertrag wegen Krankheit aus Sicht des Studiobetreibers – Teil 6/7 Die Verfristung

Fitnessstudio Kündigung Frist Die außerordentliche Kündigung – Teil 6: Die Frist Die Kündigung kann aufgrund von § 314 Absatz 3 BGB nur innerhalb einer „angemessenen Frist“ erfolgen. Grund für diese Voraussetzung ist, dass eine sofortige Vertragsbeendigung dem Grundsatz des Zivilrechts – dass Verträge einzuhalten sind – widerspricht. Mithin sind besonders hohe Voraussetzungen an das Vorliegen […]

Die Außerordentliche Kündigung des Fitness-/EMS-Studiovertrag wegen Krankheit aus Sicht des Studiobetreibers – Teil 5/7: Die Anforderungen an das Attest

Die außerordentliche Kündigung – Teil 5: Der Attest Häufigster Streitpunkt und daher auch Herzstück dieser Beitragsreihe ist die Frage, welche Anforderungen eine Studiobetreiber genau an das vom Trainierenden einzureichende Attest stellen kann und welche Wirkung ebenjenes Attest hat. Wegweisend zur Beantwortung dieser Fragestellung ist das Grundsatzurteil des BGH vom 08.02.2012 – XII ZR 42/10. Dieses […]

Die Außerordentliche Kündigung des Fitness-/EMS-Studiovertrag wegen Krankheit aus Sicht des Studiobetreibers – Teil 4/7: Die Vorerkrankung

Die außerordentliche Kündigung – Teil 4: Die Vorerkrankung Gar nicht selten kommt es vor, dass das Mitglied bereits bei der Anamnese gesundheitliche Risikofaktoren angibt, welches es bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses kennt. Beispielhaft sind dabei die bekannte Arthritis, das bekannte Herzleiden oder psychische Einschränkungen zu nennen. Es ist – insbesondere für EMS-Studios aufgrund der Richtlinien […]

Die Außerordentliche Kündigung des Fitness-/EMS-Studiovertrag wegen Krankheit aus Sicht des Studiobetreibers – Teil 3/7: Der wichtige Grund

Die außerordentliche Kündigung – Teil 3: Der wichtige Grund Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit eines wichtigen Grundes. Dieser ist dann gegeben, wenn „wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet […]

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