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Gewinne einer digitalen Gerichtsverhandlung

Gewinne einer digitalen Gerichtsverhandlung – Online-Gerichtsverhandlungen gewinnen immer mehr an Bedeutung. Gerade in Corona-Zeiten kam es zum Durchbruch auf der ganzen Welt. Dadurch werden Gerichtsverfahren zügig durchgeführt und die Beteiligten müssen oftmals nicht hunderte von Kilometern fahren. Wie sinnhaft sind solche digitalen Gerichtsverhandlungen?

Digitale Gerichtsverhandlung in Deutschland

In Deutschland sind Online-Gerichtsverhandlungen im Zivilprozess in § 128a ZPO geregelt. 128a ZPO lautet:

(1) Das Gericht kann den Parteien, ihren Bevollmächtigten und Beiständen auf Antrag oder von Amts wegen gestatten, sich während einer mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen. Die Verhandlung wird zeitgleich in Bild und Ton an diesen Ort und in das Sitzungszimmer übertragen.

(2) Das Gericht kann auf Antrag gestatten, dass sich ein Zeuge, ein Sachverständiger oder eine Partei während einer Vernehmung an einem anderen Ort aufhält. Die Vernehmung wird zeitgleich in Bild und Ton an diesen Ort und in das Sitzungszimmer übertragen. Ist Parteien, Bevollmächtigten und Beiständen nach Absatz 1 Satz 1 gestattet worden, sich an einem anderen Ort aufzuhalten, so wird die Vernehmung auch an diesen Ort übertragen.

(3) Die Übertragung wird nicht aufgezeichnet. Entscheidungen nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 sind unanfechtbar.“

Nachteile

Die Durchführung von Online-Gerichtsverhandlungen ist von den tatsächlichen Gegebenheiten abhängig. Die Räume müssen mit der Technik ausgestattet sein, was neben einer Frage der Organisation auch eine Frage der Kosten ist. Zudem kann es zu technischen Problemen kommen, wodurch der reibungslose Ablauf verhindert wird. Problematisch ist die Online-Gerichtsverhandlung auch, wenn es gerade auf den persönlichen Eindruck der Beteiligten ankommt. Ein solcher kann durch eine Videoübertragung nur schwer gewährleistet werden.

Gewinne einer digitalen Gerichtsverhandlung überwiegen

Stellt man den Nachteilen einer digitalen Gerichtsverhandlung die Vorteile bzw. Gewinne gegenüber, so stellt man doch ein deutliches Überwiegen der Vorteile fest.

Teilnahme der Beteiligten – weniger Zeitverlust und geringere Kosten!

Die Beteiligten haben nicht so weite Wege auf sich zu nehmen. Dadurch können auch Beteiligte im hohen Alter oder mit Krankheiten an den Verhandlungen teilnehmen.

Auch die Anwälte müssen nicht so weit fahren. Zum Teil werden auch unterbevollmächtige Anwälte beauftragt, um sich Fahrkosten und Zeitverlust zu ersparen. Doch diese sind zumeist nicht genau eingearbeitet und können das gerichtliche Verfahren weniger gut unterstützen. Durch eine Online-Gerichtsverhandlung wird dies vermieden. Vielmehr kann der sachbearbeitende Rechtsanwalt den Termin online wahrnehmen. Dieser hat die Interessen seiner Mandanten viel deutlicher vor Augen und kann auch auf Rückfragen in der Verhandlung viel genauer eingehen.

Vor allem bei einer voraussichtlichen Säumnis einer Partei ist die Online-Verhandlung besonders vorteilhaft, denn alle Beteiligten ersparen sich Fahrtkosten und Zeitverlust.

Anwälte können in einem viel enger getakteten Zeitraum Termine wahrnehmen und dadurch ihre Verhandlungstermine schneller erledigen. Außerdem wird auch das Risiko von Staus und des Bahnverkehrs verringert.

Zeugen

Bei einer Präsenz-Verhandlung tritt oftmals das Problem auf, dass auch Zeugen nicht so weit anreisen wollen. Durch eine Online-Konferenz können auch diese zugeschaltet werden. Dadurch wird auch eine schriftliche Zeugenbefragung nach § 377 Abs. 3 ZPO vermieden. Vielmehr kann ein unmittelbarer Eindruck vom Zeugen geschaffen werden.

Einblendung von Grafiken, Tabellen und Plänen

Im Rahmen der Digitalisierung ist es mittlerweile möglich, dass Grafiken, Tabellen, Pläne und Fotos eingeblendet werden. Diese kann dann jeder Beteiligte sehen. Gerade bei juristisch sehr komplexen Fällen kann dies sinnvoll und unterstützend sein.

Beschleunigung des Gerichtsverfahrens

Eine Gerichtsverhandlung über eine Videokonferenz dient auch dem Beschleunigungsgebot. Dieses zielt auf eine zügige Erledigung des Rechtsstreits und ist in den §§ 272 Abs. 1, 139, 282, 296, 330ff. ZPO ausgeprägt.

Vorteile für den Staat

Auch für den Staat hat die Online-Verhandlung einen Vorteil. Bei Parteien mit weniger Geld werden die Reisekosten oft vom Staat getragen. Diese Kosten entfallen! Zudem kann das Gericht auch Termine unabhängig von der Verfügbarkeit der Räume setzen und ist damit deutlich flexibler.

Fazit

Online-Gerichtsverhandlung haben sicherlich einige Nachteile, doch die Vorteile sowohl für die Anwaltschaft als auch für die Justiz überwiegen sicherlich. Verfahren können effektiv und kostensparend durchgeführt werden. Damit empfehlen wir die Durchführung von Online-Konferenzen!

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