Allgemein Archive - Seite 17 von 19 - Die Unternehmer Kanzlei

Die Berufskrankheit

Die Berufskrankheit Berufskrankheit Rechtsschutz Berufskrankheiten sind Erkrankungen, die Versicherte durch ihre berufliche Tätigkeit erleiden und die in der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) aufgeführt sind, vgl. § 1 BKV. Die Verordnung nennt in Anlage I verschiedene Krankheiten, welche sich in die folgenden Gruppen einteilen lassen: durch chemische Einwirkungen durch physikalische Einwirkungen durch Infektionserreger, Parasiten oder Tropenkrankheiten durch Hauterkrankungen durch sonstige […]

Flug- und Reiserückerstattung

Flug- und Reiserückersattung Flug Reise Erstattung Aufgrund der Corona-Pandemie sind insbesondere die Tourismus-Branche schwer betroffen: Reisetermine wurden abgesagt oder verschoben, Flüge können nicht wahrgenommen werden und ganze Urlaube finden nicht statt. Es herrscht allgemein große Unsicherheit über die Frage, welche Rechte und Möglichkeit überhaupt bestehen. Dieser Beitrag soll insofern Abhilfe schaffen. Die Kanzlei Dr. Krieg […]

Handelsvertreter – Vertragsgestaltung

Handelsvertreter – Vertrag & Gestaltung Handelsvertreter Vertrag Rechtsanwalt Als Handelsvertreter werden Gewerbetreibende bezeichnet, die Geschäfte an andere Unternehmen vermitteln (Vermittlungsvertreter) oder in deren Namen Geschäfte abschließen (Abschlussvertreter). Handelsvertreter sind eigentlich nicht bei dem Unternehmen angestellt, für das sie arbeiten, sondern Selbstständige nach § 84 I 2 HGB. Selbstständigkeit Ob eine angestellte oder selbstständige Tätigkeit als […]

Online-Inkasso

Online-Inkasso Inkasso Online Krieg Vielen Unternehmern und Unternehmen fehlt oftmals die Zeit unbezahlte oder strittige Forderungen auf eigene Faust durchzusetzen. In diesem Fall gibt es die Möglichkeit einen Rechtsanwalt oder einen Inkasso-Dienstleister zu beauftragen, um die Forderungen zu verwalten und durchzusetzen. Zur Unterscheidung des jeweiligen Leistungsangebots haben wir bereits in einem vorherigen Beitrag Stellung genommen. […]

Die Schönheitsreparatur

Die Schönheitsreparatur im Mietrecht Mietrecht Vermieter Schönheitsreparatur In gleich zwei Entscheidungen am 08.07.2020 hat der Bundesgerichthof festgestellt, dass ein Mieter, der eine unrenovierte Wohnung angemietet hat, vom Vermieter die Durchführung von Schönheitsrenovierungen verlangen kann. Voraussetzung dafür ist zum einen, dass sich die Wohnung „wesentlich verschlechtert“ hat und der Mieter bereit ist, sich zur Hälfte an […]

Das Recht auf Vergessen – Pressefreiheit überwiegt

Das Recht auf Vergessen – Pressefreiheit überwiegt Recht auf Vergessen Bereits in zwei Grundsatzentscheidungen hatte der Europäische Gerichtshof 2014 als auch das Bundesverfassungsgericht 2019 ein grundsätzliches „Recht auf Vergessenwerden“ anerkannt, welches aber immer mit der Pressefreiheit in Einklang gebracht werden muss. In einem aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgericht nimmt dieser allerdings eine Einschränkung vor. Es gibt […]

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