EuGH-Urteil: Abmahnung bei nicht klickbaren Link
Wir geben einen Überblick zur das EuGH-Urteil und der Gefahr der Abmahnung bei einem nicht klickbaren Link.
EuGH
Alles Wichtige beim Leasing für Leasinggeber – Teil 1
Alles Wichtige beim Leasing für Leasinggeber – In Teil 1 geht es um Erscheinungsformen, Vorteile und Nachteile!
Dieselskandal – Teil 1: Urteile zu Mercedes
Dr. Krieg & Kollegen Köln hat im Überblick die wichtigsten Urteile zum Dieselskandal bei Mercedes dargestellt.
Unternehmer aufgepasst -Rufbereitschaft & Vergütung im Arbeitsrecht
Heutzutage müssen viele Arbeitnehmer auf Abruf ihre Arbeit aufnehmen, egal ob als Feuerwehrmann, Handwerker, Hebamme oder im Krankenhaus. Da kann es schon mal sein, dass der Arbeitnehmer für eine solche Wartezeit mehr Vergütung verlangt, als ihm eigentlich zusteht. Doch ob Rufbereitschaft überhaupt zur Arbeitszeit zählt und inwiefern diese vergütet werden muss wird im Folgenden erläutert.
Das Recht auf Vergessen – Pressefreiheit überwiegt
Das Recht auf Vergessen – Pressefreiheit überwiegt Recht auf Vergessen Bereits in zwei Grundsatzentscheidungen hatte der Europäische Gerichtshof 2014 als auch das Bundesverfassungsgericht 2019 ein grundsätzliches „Recht auf Vergessenwerden“ anerkannt, welches aber immer mit der Pressefreiheit in Einklang gebracht werden muss. In einem aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgericht nimmt dieser allerdings eine Einschränkung vor. Es gibt […]
Widerruf von Verbraucherdarlehen – Sensations-Urteil vom EuGH
Widerruf von Verbraucherdarlehen – Sensations-Urteil vom EuGH Seit Jahren streiten sich Verbraucher und Banken um die Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen. Verbraucher versuchten zunächst bei Immobilienfinanzierungen, sich vorzeitig und möglichst ohne Vorfälligkeitsentschädigung aus langfristigen Verträgen zu lösen, um von zwischenzeitlich deutlich gesunkenen Zinsen profitieren zu können. Erst am 05.11.2019 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass es keinen […]